Bericht AK Sicherheit und Recht & Regulierung
Ist der Datenschutz auf dem richtigen Weg? Dieser Frage gingen die eco Arbeitskreise Sicherheit sowie Recht & Regulierung gemeinsam am 20. Oktober auf der it-sa nach. In der Vergangenheit vonSkandalen, Aktionen und Novellierungen geprägt, hat das Thema Datenschutz für viele Unternehmen höchste Gewichtung im Rahmen der Internetsicherheit. Nach der Begrüßungerläuterten drei Experten ihre Sicht auf die Situation und den weiteren Weg des Datenschutzes, und dies aus den unterschiedlichen Blickwinkeln eines internationalen Unternehmens, des ecoVerbandes und einer Aufsichtsbehörde für den privatwirtschaftlichen Bereich.
Heinz Schumacher von Interflex Datensysteme GmbH & Co. KG gewährte Einblick in seine Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter in einem internationalen Unternehmen. Er wies auf diestrikte Informationspflicht und Transparenzvoraussetzung hin und systematisierte die auftretenden Regelfälle. Lars Dietze, Referent für Telekommunikationsrecht beim eco, erläuterte dieEntwicklung des Datenschutzrechts aus Sicht des Verbands und somit der Internetwirtschaft im Allgemeinen. Er ging zunächst auf die Vielfalt der Datenschutzregelungen ein und präsentiertehierzu diverse Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sowie zahlreiche Eingriffsbefugnisse. Er stellte zudem das Eckpunktepapier der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom18.03.2010 vor, mit dem eine weitreichende Reform des Datenschutzrechts angegangen werden soll.
Im abschließenden Vortrag berichtete Regierungsrätin Heike Dümmler vom Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht über die Datenschutzaufsicht der Telemedien. Dabeiging sie insbesondere auf die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Telemedien-Diensteanbieter nach TMG, BDSG und auch KUG ein.
Als Fazit der Diskussionen auf der Veranstaltung konnte festgestellt werden, dass eine geteilte Meinung herrscht, ob der Datenschutz auf dem richtigen Weg ist oder nicht. Er befinde sich jedochauf einem sehr wichtigen Weg – auch wenn dieser wahrscheinlich noch sehr weit sei. Die Vortragsfolien und das ausführliche Protokoll stehen im AK-Bereich zum Download zur Verfügung.
