Die Gigabitstrategie, die von der Bundesregierung vor einem Jahr verabschiedet wurde, soll ein Kompass für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland sein.
Zum aktuellen Umsetzungsstand der Strategie sagt eco Vorstand, Klaus Landefeld:
„Alles in allem zeigen sich die Unternehmen mit den in der Gigabitstrategie verankerten Zielen und Vorgaben zufrieden. Der unschöne Förderstopp beim Ausbau digitaler Infrastruktur ist überwunden und der Fokus eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus wird vermehrt berücksichtigt. Auch wenn im letzten Jahr rund 4 Mio. neue Glasfaseranschlüsse realisiert wurden, gilt aber weiterhin: Ein schneller optimierter Ausbau digitaler Infrastrukturen muss oberstes Ziel der des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr bleiben, da dieser die Basis des digitalen Transformationsprozesses in Deutschland ist. Hier hinken wir im internationalen Vergleich weiter schmerzlich hinterher.“
Insbesondere die so dringend benötigte Beschleunigung bei Planung und Genehmigung von Anlagen kann nur dann in der Praxis erreicht werden, wenn die baurechtlichen Verfahren digitalisiert, Genehmigungserfordernisse gestrichen und ähnliche bürokratische Erleichterungen getroffen würden. Derzeit würden Bauarbeiten zum Glasfaser- und Mobilfunkausbau aufgrund von Kapazitätsengpässen in den Verwaltungen jedoch regelmäßig monatelang verzögert, kritisiert der Verband der Internetwirtschaft.
Dazu Landefeld: „Das angekündigte Beschleunigungsgesetz, der Pakt der Länder für eine Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung durch einheitliche digitale Bauanträge sowie die Genehmigungsfiktion für Neuanlagen, müssen jetzt zwingend kommen. Insbesondere die Länder sind hier gefordert, eine Vereinheitlichung zuzulassen und die Bemühungen des Bundes nicht im Föderalismus ersticken zu lassen!“
