Das Telemediengesetz und die Haftung von Plattformbetreibern

Markus Schaffrin
Fachbereichsleiter, eco.e.V.

Prof. Dr. Georg Rainer Hofmann
Sprecher Kompetenzgruppe E-Commerce

Dr. Stefan Krüger
Head of IP/IT Germany – SJ Berwin LLP

Manuela Finger
SJ Berwin LLP (IP/IT):

Aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht
Adressierte Problemkreise:  Die deutliche Erweiterung der Informationspflichten aller Anbieter von Diensten im Internet – der Löschknopf und die Löschroutine in Bezug aufpersonenbezogene Nutzerdaten – die zusätzlichen Pflichten der Anbieter von Diensten mit nutzergenerierten Inhalten (z.B. soziale Netzwerke) – die Rechtskonforme Einbin-dung von Cookies – wieholt man die Einwilligung ein?

Manuel Biehler
SJ Berwin LLP (IP/IT):

Aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung zurPlattformbetreiber-Haftung

Adressierte Problemkreise:  Die neue Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes: Haftung von eBay und anderen Plattformbetreibern für rechtswidrige Angebote – welche Pflichtenbestehen für die Plattformbetreiber – wo sind die Grenzen?  Worauf müssen Rechteinhaber achten, wenn sie Ansprüche gegenüber Plattformbetreibern gelten machen wollen? Die neue Rechtsprechung des BGH:  Wann machen der Plattformbetreiber sich fremde Inhalte zueigen?  Wie schafft man eine die Haftung ausschließende Distanz?  Sollte man fremdeInhalte vor der Veröffentlichung prüfen und wenn ja – in welchem Umfang?

• Gerichtsstand bei grenzüberschreitendem Online-Handel
  Nadine Schüttel, Referentin Internet- und Medienrecht, eco e.V.