Fake News, Hate Speech –
Risiko für die Meinungsfreiheit und Verantwortung für Intermediäre
Gastgeber: Heinz K. BECKER, MdEP (EVP)
Dienstag, 27. Februar 2018 – 8.00 bis 9.30 Uhr
Members Salon, Europäisches Parlament
Die Begriffe Fake News und Hate Speech erreichten bei der Wahl zum Anglizismus des Jahres 2016 die Plätze eins bzw. drei und das nicht ohne Grund.
Mit zunehmender Relevanz der sozialen Medien wurde der Begriff Fake News vermehrt für erfundene Nachrichten genutzt, mit denen Menschen auf bestimmte Webseiten gelockt oder zu Unterhaltungszwecken in die Irre geführt werden sollten. Im Deutschen wurden solche Nachrichten zuvor oft als Hoax bezeichnet.
Fake News werden häufig verwendet, um eine politische Geschichte zu beschreiben, die als schädlich für v.a. Personen und Unternehmen angesehen wird.
Der Begriff Fake News, für das Drucken und Verbreiten falscher Nachrichten, soll sich im Englischen etwa gegen Ende des 19. Jahrhunderts entwickelt haben.
Hate Speech hingegen hat sich im öffentlichen Sprachgebrauch im Jahr 2015 etabliert, um Beiträge in den sozialen Medien zu bezeichnen, die irgendwo zwischen Volksverhetzung und diskriminierender Beleidigung liegen. Wie Fake News dient der Begriff Hate Speech dabei als Kristallisationspunkt für gesellschaftliche Debatten über den Umgang mit diesem nicht völlig neuen, aber mit Wucht ins öffentliche Bewusstsein gedrungenen Phänomen.
In der Englischen Rede bezeichnet Hate Speech Sprache, die den Hass auf eine bestimmte Gruppe von Menschen ausdrückt (vgl. Merriam-Webster und anglizismusdesjahres.de).
Auch die Europäische Politik hat diese Entwicklungen wahrgenommen und sich zur Aufgabe gesetzt, nicht nur ein Auge drauf zu werfen, sondern – nach Möglichkeit – auch aktiv dagegen vorzugehen.
In Deutschland trat vergangenen Oktober das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (kurz NetzDG) in Kraft, mit welchem Online-Plattformen mittels drakonischer Strafen zu rascherem Handeln gezwungen werden sollen.
Auf EU-Ebene stimmt Kommissarin V. Jourová regelmäßig mit den „großen“ Sozialen Medien das Vorgehen ab und definierte einen Code of Conduct on Countering Illegal Hate Speech Online.
Wir wollen die aktuellen Diskussionen zu Fake News und Hate Speech zum Anlass nehmen, um über diese Phänomene, deren Herkunft und etwaige Gegenmaßnahmen zu sprechen.
Im Rahmen eines Politikfrühstückes möchten wir mit Ihnen u.a. gerne die folgenden Fragen diskutieren:
Sind Soziale Medien schuld an den aktuellen Entwicklungen? Braucht es Änderungen beim Umgang mit Fake News und Hate Speech? Sind Kontrollmaßnahmen notwendig? Sind Gesetze ein effizienter, ausreichender Schutz und ist die aktuelle Gesetzeslage gegebenenfalls ausreichend oder brauchen wir neue Maßnahmen (NetzDG, Code of Conduct, Selbstregulierung)? Warum sind Filter kein Allheilmittel? Welche Rolle spielt die Medienerziehung? Welches Risiko besteht für die Meinungsfreiheit oder die Freiheit von Unternehmern?
Agenda:
08:00 Uhr Begrüßung – Heinz K. Becker, MdEP
08:15 Uhr Vortrag – Alexander Rabe, eco Geschäftsführer
08:40 Uhr Diskussion
09:20 Uhr Schlusswort
Wir freuen uns sehr, Sie am 27. Februar 2018, von 8.00 bis 9.30 Uhr zu einem persönlichen Austausch bei einem Frühstück im Europäischen Parlament, Members Salon, Rue Wiertz 60 begrüßen zu dürfen.
Aus organisatorischen Gründen dürfen wir Sie um Ihre Rückmeldung bis zum 20. Februar per eMail an berlin@eco.de ersuchen. Sollten Sie über keine aktive Zutrittsberechtigung für das Europäische Parlament verfügen (Badge), übermitteln Sie bitte für die Anmeldung beim Sicherheitsdienst des Europäischen Parlaments Ihren Namen, Geburtsdatum, Ausweisnummer und Nationalität mit Ihrer Anmeldung.
Wir erlauben uns darauf hinzuweisen, dass das eco Brüsselfrühstück in der Regel auf Deutsch abgehalten wird. Für Rückfragen wenden Sie sich gerne an Frau Busse (melanie.busse@eco.de).