Mit dem „Brüsselblick“ berichtet eco über aktuelle Entwicklungen und Sitzungen innerhalb der EU und gibt damit einen informativen Einblick in die Europa-Politik sowie in unser Engagement vor Ort.
Das Wichtigste im Überblick
Europawahl: Mit der Unterstützung seiner Mitglieder hat eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. die Agenda „Digitalpolitik für Europa 2024-2029“ erarbeitet. Die Agenda, die eine umfassende Zusammenstellung zahlreicher relevanter Themen der Digitalpolitik mit Anregungen für die kommende Legislatur des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission darstellt, können Sie hier herunterladen. Eine Auswertung ausgewählter Parteien für die Europawahl können Sie hier finden.
Ausgewählte Veröffentlichungen des EP Think Tanks
Aktuell gibt es keine für die Internetwirtschaft relevanten Veröffentlichungen.
Laufende relevante Konsultationen der Europäischen Kommission
- Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern – Überprüfung der EU-Vorschriften (bis 21.05.2024)
- How to master Europe’s digital infrastructure needs? (bis 30.06.2024)
- Energy labelling requirements for computers (bis 18.07.2024)
- Ecodesign requirements for computers – review (bis 18.07.2024)
- F-Gase – Aktualisierung der Form der Kennzeichnung (bis 04.06.2024)
- Europäische Normung – Bewertung (bis 25.07.2024)
Ausgewähltes der aktuellen Woche
Rat:
Den aktuellen Ausblick auf die Ratsarbeit der kommenden Tage bis zum 26.05.2024 finden Sie hier.
Gipfel- und Ministertreffen:
Vorbereitungsgremien:
- Gruppe “Informationsaustausch und Datenschutz” (DAPIX), 05.2024, Agenda
- Gruppe “Intermodaler Verkehr und Vernetzung”, 05.2024, Agenda
- WP on Hybrid Threats, 05.2024
Eine Übersicht über die verschiedenen Termine des Rats finden Sie hier.
Kommission:
Die Tagesordnung der aktuellen Kommissionssitzung lag bei Redaktionsschluss nicht vor. Sie können diese ggfs. kurzfristig auf der Website der Kommission finden.
Parlament:
Das Europäische Parlament hat seine Arbeit für die laufende Wahlperiode beendet. Es finden aktuell keine Plenar- oder Ausschusssitzungen statt.
Europawahlen finden vom 06.06.2024-09.06.2024 statt.
Europäischer Gerichtshof
Den Gerichtskalender des EuG(H) finden Sie hier.
