Berlin-News
26.09.2019

Brüsselblick

Mit dem „Brüsselblick“ berichtet eco über aktuelle Entwicklungen und Sitzungen innerhalb der EU und gibt damit einen informativen Einblick in die Europa-Politik sowie in unser Engagement vor Ort.

 

Ausgewähltes der vergangenen Woche:

Vergangene Woche traf sich das Europäische Parlament in Straßburg zur Plenarsitzungswoche. Dabei wurde u.a. die neue EZB Präsidentin Christine Lagarde mit deutlicher Mehrheit bestätigt. Sie tritt ihr Amt am 1. November an. Am 18. September wurde heftig über den Brexit debattiert.

Am Donnerstag wurde der Kalender für die Kommissarskandidat/innen-Hearings im EP veröffentlicht. Wie die Wahl funktioniert, wird hier übersichtlich dargestellt.

Der Think Tank des Europäischen Parlaments hat u.a. folgende Briefings veröffentlicht:

Die finnische Ratspräsidentschaft hat einen Vorschlag zu E-Privacy für das WP TELE Treffen diese Woche verschickt.

 

Ausgewähltes der aktuellen Woche:

Hier finden Sie eine Auflistung der aktuellen Termine des Europäischen Parlaments. Im LIBE Ausschuss fand am Dienstag die Abstimmung über den Beginn der Trilogverhandlungen zu terroristischen Onlineinhalten statt.

Eine Übersicht über die wichtigsten Termine der Woche des Rats finden Sie hier bzw. den Sitzungskalender hier.

Es finden vereinzelte Rats- und Arbeitsgruppensitzungen statt. Darunter u.a.

  • Rat Verkehr, Telekommunikation und Energie (Dienstag;) – A-Punkte, TO;
  • Rat Wettbewerbsfähigkeit (Donnerstag;) – A-Punkte, TO;
  • Gruppe Telekommunikation und Informationsgesellschaft (Dienstag; u.a. e-Privacy: Child imagery issue, Articles 1 to 4a and Articles 18 to 29);
  • Horizontale Gruppe Fragen des Cyberraums (Donnerstag; u.a. EU Cyber Diplomacy Toolbox, Cyber Security Month);
  • Gruppe Steuerfragen (indirekte Besteuerung) (Dienstag);
  • Steuerreferenten/-attachés (Mittwoch; Tax challenges arising from digitalisation – Exchange of views)
  • JI Referenten (Dienstag; u.a. E-Evidence);

Außerdem trafen sich diese Woche der AStV I (Mittwoch; u.a. Umweltschutz, Ratvorbereitung) sowie der AStV II (Mittwoch; u.a. Eurojust, Ratsvorbereitung).

Informationen zur wöchentlichen Kommissionssitzung finden Sie in der Vorschau bzw. (kurzfristig) in der aktuellen Tagesordnung. Für die aktuelle Woche findet sich darauf:

  • Mandat für die Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über die Übermittlung und Verwendung von Fluggastdatensätzen

 

Kommende Sitzungen:

LIBE Ausschuss (EP)
  • 2. Oktober 2019, 9.00-12.30 Uhr und 14.30-18.30 Uhr (Brüssel)
  • 3. Oktober 2019, 9.00-12.30 Uhr und 15.00-18.30 Uhr (Brüssel)
IMCO Ausschuss (EP)
  • 7. Oktober 2019, 15.00-18.30 Uhr (Brüssel)
  • 8. Oktober 2019, 9.00-12.30 Uhr und 14.30-18.30 Uhr (Brüssel)
JURI Ausschuss (EP)
  • 26. September 2019, 9.00-12.30 Uhr (Brüssel)
  • 14. Oktober 2019, 915.00-18.30 Uhr (Brüssel)
ITRE Ausschuss (EP)
  • 7. Oktober 2019, 14.30-18.30 Uhr (Brüssel)
  • 8. Oktober 2019, 9.00-12.30 Uhr (Brüssel)
CULT Ausschuss (EP)
  • 30. September 2019, 15.00-18.30 Uhr
  • 1. Oktober 2019, 9.00-12.30 Uhr und 15.00-18.30 Uhr

 

Weiterer Parlamentskalender:

  • KW 40 / Montag, 30. September bis Donnerstag, 3. Oktober: Ausschusssitzungen (Brüssel)
  • KW 41 / Montag, 7. bis Donnerstag, 10. Oktober: Mini-Plenarsitzungen (Brüssel)
  • KW 42 / Montag, 14. bis Donnerstag, 17. Oktober: Fraktions- und Ausschusssitzungen (Brüssel)
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