Mit dem „Brüsselblick“ berichtet eco über aktuelle Entwicklungen und Sitzungen innerhalb der EU und gibt damit einen informativen Einblick in die Europa-Politik sowie in unser Engagement vor Ort.
Ausgewähltes der vergangenen Woche:
Am 31. Oktober fand ein Treffen der Ratsarbeitsgruppe Geistiges Eigentum zum Urheberrecht statt. Soweit daraus bisher bekannt wurde, gibt es keine Änderungen und wird der Rat vorläufig an seiner Position zu Art. 11 und 13 festhalten.
Ausgewähltes der aktuellen Woche:
Hier finden Sie eine Auflistung der aktuellen Termine des Europäischen Parlaments. Es finden einzelne Ausschusssitzungen statt. Im LIBE stehen u.a. die Themen KI und Digitales Europa auf der Tagesordnung. Im IMCO werden die Änderungsanträge zu P2B geprüft und ebenfalls über den Bericht Digitales Europa abgestimmt. PSI sowie die Abstimmung zu Blockchain und autonomes Fahren stehen im ITRE auf dem Programm.
Eine Übersicht über die wichtigsten Termine der Woche des Rats finden Sie hier bzw. den Sitzungskalender hier.
Es sind Treffen der Arbeitsgruppe Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum (Montag, P2B), Geistiges Eigentum (Montag, Mittwoch; u.a. zu WIPO), Terrorismus (Dienstag, Mittwoch), Telekommunikation und Informationsgesellschaft (Donnerstag; u.a. Digital Europe Programme), COPEN (Montag zu E-Evidence) sowie der JI Referenten (Montag, Dienstag, u.a. zu Encryption) vorgesehen.
Am Mittwoch und Freitag tagt zudem der AStV I (u.a. mit Trilogvorbereitungen zu PSI) bzw. am Mittwoch der AStV II.
Am Dienstag fand das Ratstreffen Wirtschaft und Finanzen (Digitalsteuer, Annahme AVMD-RL – siehe A-Punkte) statt. Am Freitag findet das Ratstreffen zu Auswärtige Angelegenheiten/Handel (Annahme eu-LISA VO und VO zum freien Verkehr nicht personenbezogener Daten – siehe A-Punkte) statt.
Informationen zur wöchentlichen Kommissionssitzung finden Sie in der Vorschau bzw. (kurzfristig) in der aktuellen Tagesordnung. Für diese Woche ist das Thema „Mitteilung über einen umfassenden Rahmen der Europäischen Union für hormonaktive Stoffe“ vorgesehen.
Kommende Sitzungen:
LIBE Ausschuss (EP)
- 8. November 2018, 9.00-12.30 Uhr (Brüssel)
- 19. November 2018, 15.00–18.30 Uhr (Brüssel)
- 20. November 2018, 9.00–12.30 Uhr und 14.30–18.30 Uhr (Brüssel)
IMCO Ausschuss (EP)
- 21. November 2018, 9.00-12.30 Uhr und 14.30-18.30 Uhr (Brüssel)
- 22. November 2018, 9.00-12.30 Uhr und 15.00-18.30 Uhr (Brüssel)
JURI Ausschuss (EP)
- 19. November 2018, 15.00-18.30 Uhr (Brüssel)
- 20. November 2018, 9.00-12.30 und 14.30-18.30 Uhr (Brüssel)
ITRE Ausschuss (EP)
- 21. November 2018, 9.00-12.30 Uhr und 14.30-18.30 Uhr (Brüssel)
- 22. November 2018, 9.00-12.30 Uhr und 15.00-18.30 Uhr (Brüssel)
CULT Ausschuss (EP)
- 8. November 2018, 9.00-12.30 Uhr (Brüssel)
- 15. November 2018, 8.30-9.00 Uhr (Straßburg)
TAX3 Ausschuss (EP)
- 21. November 2018, 9.00-12.30 Uhr (Brüssel)
- 27. November 2018, 15.00-18.30 Uhr (Brüssel)
Weiterer Parlamentskalender:
- KW 46 / Montag, 12. bis Donnerstag, 15. November: Plenarsitzungen (Straßburg)
- KW 47 / Montag, 19. bis Donnerstag, 22. November: Ausschusssitzungen
- KW 48 / Montag, 26. bis Donnerstag, 29. November: Mini-Plenarwoche (Brüssel)
