„Desinformation in Zeiten der Pandemie kann töten“, meint die EU und nimmt damit die Betreiber sozialer Netzwerke erneut in die Pflicht. Die EU-Kommission hat gestern neue Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit dem Corona-Virus vorgelegt. Mit den neuen Leitlinien sollen Betreiber sozialer Netzwerke nun monatlich darüber Bericht erstatten, wie sie mit falschen Informationen über die Covid 19-Pandemie umgehen. Konkret sollen sie detailliert darüber Auskunft geben, wie viele irreführende Posts und falsche Nutzerkonten sie entdeckt haben und wie groß deren Reichweite war.
eco begrüßt den Ansatz der EU Kommission, das Problem der Desinformation in Zusammenhang mit Covid 19 anzugehen. Dabei sind Maßnahmen der Selbstregulierung sowie die Vermittlung von Medienkompetenz der beste Weg, um Falschinformationen im Netz nachhaltig zu bekämpfen: Nur so können erfolgversprechende Maßnahmen ausprobiert und Prozesse ständig angepasst werden.
Gleichzeitig verlagern die Maßnahmen aber ein weiteres Mal die Verantwortung für desinformierende Inhalte zuallererst auf die Plattformbetreiber, ohne eine klare Definition darüber zu geben, was eine „Desinformation“ in welchem Kontext darstellt beziehungsweise als solche zu bewerten ist.
Wir brauchen aber ein gemeinsames Verständnis darüber, wann und in welchem Kontext wir überhaupt von Desinformationen sprechen. Die Plattformen benötigen hier dringend Rechtssicherheit gerade auch vor dem Hintergrund möglicher haftungsrechtlicher Fragestellungen.
In erster Linie ist die Verbreitung von Desinformationen im Internet doch ein gesellschaftliches Problem. Daher müssen wir auch Lösungswege zur Bekämpfung des Problems auf gesellschaftlicher Ebene finden, um hier nachhaltige Effekte zu erzielen.
Eine verbesserte und gezieltere Vermittlung von Medienkompetenz von allen EU-Bürgern aller Altersgruppen könnte dabei helfen, das Bewusstsein in Hinblick auf Falschmeldungen innerhalb sozialer Netzwerke zu schärfen. Wir brauchen eben auch Maßnahmen zur Stärkung der Medienkompetenz, damit Internetnutzer/innen dazu befähigt werden, unseriöse Quellen zu erkennen und Tatsachenbehauptungen zu prüfen, sowie für mögliche Folgen gedankenloser Verbreitung von Desinformationen sensibilisiert werden. Nur so kann es funktionieren!
