„Was ist Hosting und was bietet ein Hosting-Provider an?“ Diese Frage stand im Mittelpunkt des dritten „Schoko & Sushi“, das am 13. März im Berliner Hauptstadtbüro stattfand. Als Experte vor Ort, stellte René Wienholtz, Vorstand für Technologie und Innovation bei STRATO AG zunächst die Aufgaben und Verantwortlichkeiten eines Hosting-Providers vor, um sich dann den Fragen der Gäste, unter anderem Vertreter des Bundestags sowie Landesgruppen und eco Mitglieder zu widmen.
Im Zentrum der Diskussion stand der am selben Tag vorgestellte Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Telemediengesetzes, der für eine Klarstellung der rechtlichen Bedingungen für WLAN-Betreiber sorgen soll. Die Teilnehmer diskutierten intensiv über mögliche Folgen für Hosting-Provider. Unklarheit herrschte insbesondere über die Frage, was unter dem neu eingeführten Begriff sogenannter „gefahrengeneigter Dienste“ zu verstehen ist.
„Der Gesetzesentwurf geht grundsätzlich in die richtige Richtung. Allerdings stiftet er in der aktuellen Version mehr Verwirrung als Klarheit. Der Interpretationsspielraum auf Basis der Formulierungsvorschläge ist sehr groß und könnte auch den Betrieb völlig legaler Dienste aus dem Raum des Providerprivilegs entfernen und damit zu enormen Haftungsrisiken für die deutsche Anbieterlandschaft führen“, sagte Wienholtz.
Ein weiteres Diskussionselement bezog sich auf das Thema der Verantwortlichkeit von Hosting-Providern, im Hinblick auf die Inhalte ihrer Kunden. Hosting-Providern ist es aufgrund rechtlicher Bestimmungen, unter anderem dem Datenschutzgesetz verboten, auf den Content ihrer Kunden zuzugreifen und diesen zu kontrollieren. Hinzu kommt, dass Hosting-Provider auch rein technisch keinen Zugang auf den Content hat. Der Kunde betreibt den entsprechenden Server in alleiniger Verantwortung, daher widersprechen politische Forderungen nach einer Kontrolle und Filterung des Contents durch dem Hosting-Provider geltenden Recht.
Erneut ist es bei einem Schoko & Sushi gelungen einen Brückenschlag zwischen politischen Forderungen und technischen Möglichkeiten zu bauen und Sachverhalte aus verschiedenen Blickwinkeln zu verdeutlichen.
