eco Vorstandsmitglied Klaus Landefeld hat bei einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda als Sachverständiger zum Thema „IT-Sicherheit von Hard- und Software als Voraussetzung für digitale Souveränität“ gesprochen. Digitale Souveränität und IT-Sicherheit sind eng miteinander verknüpft. In seinen Ausführungen verwies Landefeld darauf, dass eine digitale Souveränität nicht zwingend bedeute, dass alle Technologien in Deutschland entwickelt oder hergestellt werden müssten. Ein staatlich reguliertes IT-Umfeld sei im Gegenteil sogar problematisch, da es Wettbewerb, Innovation sowie neue Technologien hemme und die Sicherheit nicht weiter verbessern würde. Auch die institutionellen Rahmenbedingungen und Versuche, von Sicherheitsbehörden, Schwachstellen für eigene Zwecke zu nutzen, sollten bei der Debatte um IT-Sicherheit berücksichtigt werden.
Hintergrund der Anhörung ist eine Debatte darüber, ob Bürger, Wirtschaft sowie Politik in Deutschland noch dazu im Stande sind, eigene Daten und Netze zu kontrollieren. Im Bundestag stellte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Landefeld klar, dass schärfere Auflagen und Haftungsregeln für Unternehmen und Händler nicht zielführend seien. Es müssten auch verstärkt Anwender und Nutzer in die Debatte über IT-Sicherheit miteinbezogen und die Rolle ihrer Verantwortung weiter geklärt werden. Auch staatliche Stellen müssten sich zur Mitwirkung der Verbesserung von IT-Sicherheit verpflichten.
Mit Blick auf die laufende Debatte über den Ausschluss einzelner Hersteller, die Technologien für die neuen 5G-Mobilfunknetze bereitstellen wollen, verdeutlichte eco, dass es eines fairen und einheitlichen Wettbewerbs bedarf. So dürften Sicherheitsauflagen nicht aufgrund politischer Vorbehalte einseitig auf einzelne Unternehmen abgewälzt werden – auch im Interesse der Rechtssicherheit aller Netzbetreiber.
