Europa soll künftig eine Vorreiterrolle für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz und in der Datenwirtschaft übernehmen. Der Verband der Internetwirtschaft hat zusammen mit seinen Mitgliedern die von der Kommission Mitte Februar veröffentlichte Digitalstrategie, das Weißbuch Künstliche Intelligenz und die Datenstrategie, innerhalb der Konsultationsfrist, die am 31. Mai endete, kommentiert. Insgesamt können die Pläne der Kommission als durchwachsen bezeichnet werden. Während neue Mittel in Forschung und Entwicklung investiert werden sollen, stehen insbesondere für die Internetwirtschaft mit dem Digital Services Act, der die e-Commerce-Richtlinie ablösen soll und mit strenger Regulierung von Künstlicher Intelligenz Regulierung an, die dringend weiter diskutiert werden muss.
Für eco sind mit der Datenstrategie die bisherigen Widersprüche zwischen einer nach vorn gerichteten KI- und einer rückwärts gerichteten Datenpolitik fortgeschrieben worden, anstatt sie aufzulösen. Man habe die Chance verpasst, zu verdeutlichen, wie die Balance zwischen einer verantwortungsvollen Datennutzung und dem Schutz von Privatsphäre aussehen kann.
Im Laufe dieses Jahres will die Kommission zudem einen Rechtsakt über digitale Dienste und einen europäischen Aktionsplan für Demokratie vorlegen. Auch die eIDAS-Verordnung soll überarbeitet und die Cyber-Sicherheit durch den Aufbau einer eigenständigen gemeinsamen Cyber-Dienststelle gestärkt werden. Auf Grundlage der Rückmeldungen zu Datenstrategie und Weißbuch will die Kommission außerdem mit einer umfassenden Regulierung die Entwicklung einer vertrauenswürdigen KI und die Datenwirtschaft unterstützen.
