Der Plan die neue Digitalstrategie noch vor der Sommerpause ins Kabinett zu bringen ist gescheitert, doch am Montag verschickte der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, mit seinem Haus zumindest den aktuellen Stand der Digitalstrategie. Diese soll, sobald sie einmal finalisiert ist, durch einen Staatssekretärsausschuss begleitet und gesteuert sowie mit einem Digitalbudget flankiert werden.
Der aktuelle Entwurf der Digitalstrategie zeigt viele richtige und wichtige Ansätze für zentrale Weichenstellungen der Digitalisierung. Doch für uns zentrale Faktoren wie beispielsweise die Stärkung leistungsstarker und vertrauenswürdiger digitaler Infrastrukturen als Grundlage der digitalen Transformation von Wirtschaft, Gesellschaft und der öffentlichen Verwaltung sowie ein durchgängiges IT-Konzept des Bundes, der Länder und Kommunen bleiben insgesamt zu vage und sollten weiter konkretisiert sowie mit messbaren Zielen und klaren Zeitplänen unterlegt werden. Neben der Ausweitung der Digitalisierung ist insbesondere die Stärkung des Vertrauens und der Integrität in digitale Technologien ein wichtiger Aspekt, den der vorliegende Entwurf nur unzureichend adressiert.
Klar ist: Die in dem Dokument aufgeworfenen Aspekte und Punkte können nur ein Anfang sein und müssen weiter mit Leben gefüllt und ausgearbeitet werden.
Wir hoffen hier auf einen engen Austausch zwischen Bundesregierung und Internetwirtschaft.
Dazu passend auch noch ein Hinweis in eigener Sache: Nach zwei Jahren Pause freuen wir uns, Sie endlich wieder zu unserem traditionellen eco Sommerfest einladen zu dürfen, um uns mit Ihnen zu aktuellen Themen auszutauschen. Das traditionelle eco Sommerfest des Hauptstadtbüros findet am 25. August erstmalig im PalaisPopulaire statt. Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause bietet das Fest die perfekte Gelegenheit zum entspannten Networking mit der Branche und sich dabei gleichzeitig wieder auf das politische Leben einzustimmen. Wir freuen uns auf Sie!
