Die Digitalisierung hat sich in der vergangenen Legislaturperiode vom einstigen Nischenthema heraus entwickelt und spielt nun auch im Bundestagswahlkampf eine zentrale Rolle. Vor allem im vergangenen Jahr schenkte die Politik digitalen Technologien und Anwendungen im Zuge der Corona-Bekämpfung mehr Aufmerksamkeit. Gleichzeitig hat die Pandemie zahlreiche digitalpolitische Versäumnisse aufgedeckt, die die nächste Bundesregierung nun dringend aufholen muss. Dies gilt beispielsweise für den Ausbau digitaler Infrastrukturen, der Förderung digitaler Bildung oder im Bereich E-Government. Überdies müssen digitalpolitische Themen stärker in den europäischen Kontext gebracht werden. Das Ziel muss ein digitalpolitischer Binnenmarkt sein.
Welche weiteren Forderungen stellt die Internetwirtschaft an die künftige Bundesregierung, wie sind die einzelnen Parteien digitalpolitisch aufgestellt und was wünschen sich die Bürger:innen für die kommende Legislaturperiode? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt die Kampagne Wahl/Digital 21, die der eco Verband fünf Monate vor der Bundestagswahl gestartet hat. Alle wichtigen Insights zur neuen Kampagne sowie Interviews und Eventhinweise finden Sie in dieser und den kommenden Newsletter-Ausgaben unter unserer neuen Rubrik Wahl/Digital 21. Im Standpunkt erfahren Sie in dieser Ausgabe, warum ecos Vorstandsvorsitzender Oliver Süme ein Digitalministerium für die kommende Legislaturperiode für essenziell hält.
Wir freuen uns zudem auf einen spannenden Austausch mit zahlreichen Digitalpolitiker:innen bei drei netzpolitischen Parteienchecks im Mai, Juni und August. Den Anfang macht am 4. Mai ein netzpolitisches Panel zur Digitalen Agenda 2021-2025. Als Sprecher:innen dürfen wir hier unter anderem SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und Susanne Hennig-Wellsow, Bundesvorsitzende Die Linke begrüßen.
In dieser Woche durften wir zudem mit Daniel Mes, Kabinettsmitglied des Exekutiv-Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans, über den EU Green Deal diskutieren und mit Hessens Digitalministerin Prof. Kristina Sinemus über die Wertschöpfungspotenziale des Rechenzentrumsstandorts Frankfurt am Mai für eine nachhaltige Digitalisierung. Die Aufzeichnungen zu den Veranstaltungen sind unter der Rubrik Event #Throwback zu finden.
In unserer Interview-Serie „Frauen in der Techbranche haben wir mit Margit Stumpp, Sprecherin für Medien- und Bildungspolitik, Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, über Karriere-Tipps, digitale Bildung und das Thema Diversity gesprochen. Mehr dazu in der Rubrik eco in Conversation.
