Nur 90 Sekunden Zeit, um das eigene Parteiprogramm auf den Punkt zu bringen: Beim zweiten Netzpolitischen Parteiencheck ging es gestern Abend um das Thema Digitale Gesellschaft. In sechs kurzen Fragerunden tauschten sich Netzpolitiker:innen aller Parteien mit Regierungsverantwortung auf Bundes- oder Landesebene darüber aus, was sie in der kommenden Legislaturperiode in punkto Digitaler Bildung, Verwaltung und Innovation verändern würden – wenn man sie denn ließe. Dass hier eine deutliche Verbesserung dringend notwendig ist, zeigt auch das jüngste Ergebnis des eco Wahlbarometers: So gaben rund 97 Prozent der Bürger:innen in Deutschland bei einer repräsentativen Umfrage an, unzufrieden mit der aktuellen Digitalpolitik der Großen Koalition in den Bereichen Digitale Bildung und Verwaltung zu sein.
Beim Vorab-Interview sprach der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner über grundlegende Herausforderungen, um die Digitalisierung in Deutschland weiter voranzutreiben. Dies sei laut Lindner nicht nur eine Frage der technischen Umsetzung, sondern auch eine Frage der Workflows und grundlegenden Wertehaltung. Weiter sprach sich der FDP-Bundesvorsitzende entschieden für ein Digitalministerium aus, nannte dessen erfolgreiche Implementierung in einem föderalen Staat wie Deutschland gleichzeitig eine Herkules-Aufgabe.
Die Aufzeichnung sowie Bilder der Veranstaltung finden Sie in der Rubrik Wahl/Digital 21. Der dritte und damit letzte netzpolitische Parteiencheck zum Thema Digitale Sicherheit ist für den 24. August geplant. Vorerst verabschieden wir uns aber hiermit in die (parlamentarische) Sommerpause.
Bleiben Sie gesund!
