Digitalisierung ist eine der wichtigsten Querschnittsaufgaben und Herausforderungen in der neuen Legislaturperiode. Die neue Bundesregierung muss darum nun rasch eine konsistente Digitalisierungsstrategie für Deutschland entwickeln. Die Ampelparteien müssen digitalpolitische Ziele, deren zeitliche Umsetzung sowie Zuständigkeiten klar definieren. Nur dann gelingt der digitale Aufbruch.
Auch wenn sich die Ampelkoalition entschieden hat, kein eigenständiges Digitalministerium einzurichten, eröffnet der künftige Ressortzuschnitt Optionen und Handlungsspielraum für eine starke sowie zukunftsweisende Digitalpolitik. Dass das neue Haus unter Führung von Volker Wissing nun kurzfristig in ein Bundesministerium für Digitales und Verkehr umbenannt wurde, darf nicht nur symbolhaft bleiben: Digitalisierung ist die Grundvoraussetzung für jeglichen Fortschritt, der Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft und der Erreichung der Klimaziele.
So äußerte auch eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme jüngst den Wunsch, dass der neue Digital- und Verkehrsminister die Digitalpolitik in Deutschland auf ein neues, strategisches und ambitioniertes Level hebe. Aus unserer Sicht sollten in Wissings Haus darum auch möglichst viele Zuständigkeiten und Digitalthemen zusammengeführt werden.
Wir freuen uns auf den Austausch und die Zusammenarbeit. Dies schließt selbstverständlich auch alle anderen Häuser ein, die das Querschnittsthema Digitalisierung in den kommenden vier Jahren weiter vorantreiben wollen.
