Am Dienstag, den 5. Juni lud eco zum politischen Frühstück in das eco Hauptstadtbüro ein, um über die anstehende Novellierung der sogenannten Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-Richtlinie) zu sprechen. Nach der Begrüßung und kurzen Einführung des Hauptstadtbüroleiters Henning Lesch, gab Thomas Bihlmayer (eco Policy Adviser) einen konkreten Überblick über die Inhalte der Richtlinie und das angestrebte Timing der Novellierung.
Das Europäisches Parlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat haben Ende April ein Übereinkommen bei den Trilog-Verhandlungen zur Novellierung der AVMD-Richtlinie erreicht. Dabei einigten sie sich darauf, den Anwendungsbereich auch auf Video-on-Demand Dienste auszuweiten sowie eine Mindestquote an Europäischen Inhalten von 30 %. Zudem wurde die Integrität des Signals vereinbart. Zusätzliche Einblendungen sollen somit nur nach Absprache mit dem Rundfunkveranstalter erlaubt sein.
Gleichzeitig diskutieren die Länder noch immer um einen neuen Rundfunkstaatsvertrag, der vor allem die Regulierung von Plattformen und Benutzeroberflächen zum Ziel hat. Dr. Folke Scheffel, eco Referent für Internet- und Medienrecht, nutze die Gelegenheit einen eigenen Impuls zum Modernisierungsstaatsvertag zu geben. Dabei ging er beispielsweise auf, die in der Vergangenheit immer wieder geforderte, „privilegierte Auffindbarkeit“ konkreter ein. Im Juni wollen die Länder ihren neuen Entwurf nun in einer öffentlichen Konsultation zur Diskussion stellen. An dieser Konsultation wird sich auch eco beteiligen und suchte deshalb am Dienstagmorgen ganz bewusst den intensiven Austausch mit den Gästen des Politikfrühstücks, darunter Mitgliedsunternehmen, sowie Vertreter aus Politik und Wirtschaft.
Bei der an die Impulsvorträge anschließenden Diskussion wurden darum insbesondere die Auswirkungen der künftigen AVMD-Richtlinie diskutiert. Vor allem der Kreis der Betroffenen sowie die technischen Herausforderungen standen dabei im Fokus. Im Anschluss tauschten die Teilnehmer dann ihre Erwartungen an den Modernisierungsstaatsvertrag aus. Einen Schwerpunkt nahm auch die Diskussion über die künftige Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern ein.
