Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) machte in der letzten Woche deutlich, dass Sie überzeugt davon sei, es müsse in der nächsten Legislaturperiode zwingend ein Digitalministerium geben. „Ein Nebeneinanderher und Tempostopper“ könne man sich nicht mehr leisten. Digitalisierung müsse „Chef-Sache“ sein, so von der Leyen. Haben wir ja schon immer gefordert, denn Deutschland braucht unbedingt eine digitale Kompetenzbündelung in der Bundesregierung und das zentrale Thema Digitalisierung muss am Kabinettstisch einen Platz finden. Ein Digitalministerium böte die Chance, die Querschnittsherausforderung Digitalisierung mit neuen politischen Prozessen ressortübergreifend und mit entsprechendem Budget anzupacken und wäre zudem vorgelebte „Best Practice“ für die Bundesländer.
Denn klar ist, Digitalpolitik ist nicht nur Sache der Bundesregierung. Auch die Länder brauchen nachhaltige und zukunftsorientierte Strategien für eine digitale Standortpolitik, die die Chancen der Digitalisierung für Kommunen und Städte optimal nutzt.
Wie aber gehen die Bundesländer mit dieser Herausforderung um? Wie stellen sie sich institutionell zum Thema Digitalisierung auf? Diese Fragen beantwortet eco am kommenden Mittwoch innerhalb eines digitalpolitischen Bundesländervergleichs: Mit dem „Digitalen Länderkompass Deutschland“ wollen wir einen Impuls für den Austausch zwischen Politik, Öffentlichkeit und Internetwirtschaft über zentrale digitalpolitische Fragestellungen geben.
Wir freuen uns ganz besonders auf Christoph Dammermann, Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, der uns am Mittwoch genau erklären wird, warum Nordrhein-Westfalen schon heute zu den digitalen Vorreitern zählt und im eco Ländervergleich einen sehr guten dritten Platz erzielt hat.
Damit verabschieden wir uns aber erstmal in die politische Sommerpause und auch der eco Newsletter gönnt sich ein paar Wochen Sommerferien, um dann mit neuer Optik zu glänzen und in der nächsten Ausgabe Anfang September eine Zusammenfassung der wichtigsten News des internet- und netzpolitischen Geschehens zu liefern.
In der Zwischenzeit laden wir Sie aber herzlich zu unserem traditionellen eco-Sommerfest mit ein. Schauen Sie am 29. August 2019 in der Kalkscheune zum Networking-BBQ & Cocktails vorbei und kommen Sie mit uns ins persönliche Gespräch! Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause bietet unser Sommerfest die ideale Gelegenheit digitalpolitische Themen und Trends zu diskutieren und sich dabei ganz entspannt wieder auf das politische Leben einzustimmen.
