Vertreter der Internetwirtschaft aus Europa und den USA sowie der US-Politik haben am 22. Mai die Weichen gestellt für einen besseren transatlantischen Datenschutz. Der spielt, so waren sich die Teilnehmer im Ergebnis einig, eine immer wichtigere Rolle für die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks. Das Privacy Shield muss daher gestärkt werden. Zu den Gesprächen hatte der eco – Verband der Internetwirtschaft e. V. und sein US-amerikanischer Partnerverband i2Coalition eingeladen. Die Roundtable-Gespräche in Washington D.C. waren der dritte und vorerst letzte Termin der Veranstaltungsreihe, die am 7. Februar in Brüssel gestartet und am 12. Februar in Berlin fortgesetzt wurde.
Im Fokus der Gespräche stand die Zukunft des 2016 eingeführten EU-US-Privacy Shields. Dieses datenschutzrechtliche Abkommen zwischen EU und USA bildet eine wichtige Rechtsgrundlage für die Übermittlung personenbezogener Daten an Unternehmen mit Sitz in den USA. Der Privacy Shield habe angesichts der digitalen Transformation für die Wirtschaft in Europa eine immer wichtigere Funktion und ist daher auch Erfolgsgarant für eine gelingende Digitalisierung, so Oliver Süme, Vorstandsvorsitzender des eco – Verbands der Internetwirtschaft e. V. Die Teilnehmer diskutierten die Zukunft des transatlantischen Datenaustausches insbesondere auch vor dem Hintergrund der Fortentwicklung des US-Datenschutzrechts, das durch die hohen Anforderungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) in Bewegung gerät.
Mit den transatlantischen Roundtable-Gesprächen ist es gelungen, den Austausch zwischen politisch Verantwortlichen und Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks zu fördern. In den USA tut sich derzeit einiges in Sachen Datenschutz. Eine ganze Reihe von Gesetzesvorhaben sind dort bereits auf den Weg gebracht, um das Datenschutzniveau insgesamt zu stärken. Die Internetwirtschaft ist auf einem guten Weg. Um diesen weiterzugehen, möchte eco auch zukünftig den Datenschutz-Dialog mit Veranstaltungen in Europa und den USA fortsetzen.
