Mit GAIA-X startet Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gemeinsam mit zahlreichen Vertretern aus Wirtschaft, Forschung und Verbänden sein wohl ambitioniertestes Digital-Projekt der bisherigen Legislaturperiode. Das „Projekt GAIA-X“ sieht die Vernetzung dezentraler Infrastrukturdienste, insbesondere Cloud- und Edge-Instanzen, zu einem homogenen, nutzerfreundlichen System vor. Die daraus entstehende vernetzte Form der Dateninfrastruktur stärkt sowohl die digitale Souveränität der Nachfrager von Cloud-Dienstleistungen als auch die Skalierungsfähigkeit und Wettbewerbsposition europäischer Cloud-Anbieter. Als Vertreter der Internetwirtschaft begrüßen und unterstützen wir grundsätzlich die auf dem Digitalgipfel in Dortmund vorgestellten Überlegungen zu GAIA-X.
Denn der Aufbruch zur Digitalen Souveränität in Form von leistungsfähigen und sicheren digitalen Infrastrukturen ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor und entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Dieser Ansicht ist auch die überwiegende Mehrheit (80 Prozent) der Entscheidungsträger in deutschen Unternehmen, so das Ergebnis einer aktuellen repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag von eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. unter 500 Unternehmensentscheidern verschiedener Branchen durchgeführt hat. Über 60 Prozent der Unternehmenslenker in Deutschland fordern laut Umfrage zudem ein stärkeres Engagement in Sachen digitaler Souveränität seitens der Bundesregierung.
Die Bundesregierung soll hier also eine Vorbildfunktion einnehmen. Das bedingt dann aber auch, das mit GAIA-X selbst ausgerufene Ziel mit selbstkritischer Reflexion auf bestehende Gesetzesinitiativen zu begleiten. Die Vorratsdatenspeicherung steht beispielhaft für den politischen Wunsch nach flächendeckender, präventiver Datensammlung ohne ein Verdachtsmoment. Solche Gesetze entsprechen laut EuGH weder dem europäischen Recht noch unseren eigenen Werten und entziehen somit der Digital-Wirtschaft viel Vertrauen und haben entsprechend das Potential die konsequente Umsetzung von GAIA-X auszubremsen.
Das Projekt und seine Zielsetzung hat den Digital-Gipfel in diesem Jahr definitiv in der Wahrnehmung beherrscht. Sicherlich auch, weil zunehmend auftretende Handelskonflikte das Risikobewusstsein einer global vernetzten Wirtschaft nochmals erhöht haben. GAIA-X könnte der Schlüssel sein, solchen Konflikten zukünftig souveränen entgegenzutreten – wenn wir konsequent und zeitnah das definierte Zielbild umsetzen. Wir wünschen uns hierfür viel Erfolg!
