Vor genau einem Jahr hat der Bundestag die Einsetzung des 16-köpfigen Ausschusses „Digitale Agenda“ beschlossen. eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V. gratuliert dem Ausschuss der Digitalen Agenda und dem Vorsitzenden Jens Koeppen, gleichzeitig ergreift Oliver Süme, eco Vorstand für Politik & Recht die Gelegenheit eine erste Bilanz zu ziehen.
In dieser Legislaturperiode gibt es zum ersten Mal überhaupt einen Hauptausschuss für netzpolitische Themen, für die deutsche Internetwirtschaft ist damit ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Der erhöhte Stellenwert von Internet- und Netzpolitik ist deutlich spürbar, auch wenn es sich dabei nur um einen mitberatenden und nicht um einen federführenden Ausschuss handelt.
Oliver Süme, eco Vorstand Politik & Recht, dazu: „Der Ausschuss Digitale Agenda hat zwischenzeitlich seine thematischen und inhaltlichen Schwerpunkte gefunden. Im Verlauf des letzten Jahres konnten wir erkennen, dass sowohl der Ausschuss Digitale Agenda als auch seine Mitglieder an Bedeutung gewonnen haben und zunehmend als Akteure im politischen Raum für internet- und netzpolitische Themen wahrgenommen werden. Die Anhörungen im Sommer zu den Themen Internet Governance und Netzneutralität, zu denen auch eco als Experte geladen war, zeigten unter anderem das gesteigerte Interesse an komplexen netzpolitischen Zusammenhängen und Belangen der Internetwirtschaft. Wichtig ist jetzt, dass sich der Ausschuss weiterhin konsequent mit internet- und netzpolitischen Themen auseinandersetzt und sein Engagement für diese Themen verstärkt, um weiter aktiv mit seiner fachlichen Expertise politische Debatten zu prägen. Der Ausschuss kann schon in dieser Legislaturperiode den Boden ebnen, um in Zukunft maßgebender Ausschuss für alle internet- und netzpolitischen Themen zu sein, nach Möglichkeit dann auch mit Federführung.“