Digitale Plattformen haben gemeinsam mit Vertretern der Werbeindustrie einen Verhaltenskodex vorgestellt, der eine breite Palette von Verpflichtungen zur Bekämpfung von gefälschten Meldungen und Konten im Netz beinhaltet. Die EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Mariya Gabriel, begrüßte dies als einen Schritt in die richtige Richtung, fordert die Plattformen jedoch nachdrücklich auf, ihre Bemühungen zur Bekämpfung der Verbreitung von Desinformationen zu verstärken.
Der Verhaltenskodex sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Bekämpfung von Falschinformationen im Netz, die das Vertrauen der Europäer in demokratische Prozesse und Institutionen bedrohen. Das erste Mal einige sich die Industrie auf eine Reihe von Selbstregulierungsstandards, um Desinformationen und Fake-News weltweit auf freiwilliger Basis zu bekämpfen. Die Unterzeichner der Vereinbarung verpflichten sich zu einer breiten Palette von Maßnahmen: Von Transparenz in der politischen Werbung bis zur Schließung von Scheinkonten.
EU-Kommissarin Gabriel machte zudem den Beitrag eines solchen „Code of Practice“ zu transparenten, fairen und vertrauenswürdigen Online-Kampagnen im Vorfeld der Europawahlen 2019 deutlich. Digitale Plattformen müssten vor allem in der entscheidenden Phase vor den Wahlen als verantwortungsvolle soziale Akteure auftreten und ihr Möglichstes tun, um die Verbreitung von Desinformationen zu verhindern.
Die Kommission plant die erzielten Fortschritte der Plattformen im Verlauf der Umsetzung zu verfolgen und die ersten Ergebnisse des Verhaltenskodex bis Ende 2018 zu analysieren. Sollten sich die Ergebnisse als unbefriedigend erweisen, könnte die Kommission weitere regulatorische Maßnahmen vorschlagen.
Im Mai 2018 berief die Kommission ein Multi-Stakeholder-Forum zum Thema Desinformation, das aus Vertretern der Online-Plattformen, sozialen Netzwerken, der Werbeindustrie sowie Hochschulen und zivilgesellschaftlichen Organisationen bestand. Das Forum wurde damit beauftragt, einen „Code of Practice“ zur Bekämpfung von Falschinformationen im Netz auszuarbeiten.
