In rund einem Monat, am 26. Mai 2019 finden die Europawahlen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt. Wenn die EU ihre hochgesteckten Ziele, beispielsweise in den Bereichen Cybersicherheit, Urheberrecht und digitale Infrastrukturen sowie der 5G-Technologie, verwirklichen will, wird es in der kommenden Legislaturperiode umso wichtiger sein, entschieden und stringent eine moderne Netzpolitik umzusetzen.
Wir wollen daher beim Finale unserer Veranstaltungsreihe polITalk spezial: #EUWahl/digital19 über die anstehenden Europawahlen, die Zukunft der Europäischen Union, die Verwirklichung des gemeinsamen Binnenmarktes abschließend diskutieren unter anderem mit Europa-Spitzenkandidatin Nicola Beer (FDP), Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (SPD), Bundestagsabgeordneter Manuel Höferlin (FDP) und weiteren politischen Vertretern der anderen Parteien.
Melden Sie sich hier an zum netzpolitischen Parteiencheck EU-Wahl/Digital: Welche Digitale Agenda braucht Europa?
Die Kommission konzipierte ihre im Mai 2010 vorgestellte Digitale Agenda für Europa als eine der sieben Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 und knüpfte damit an die Lissabon-Strategie an. Zahlreiche Vorschläge wurden bislang in der aktuellen Legislaturperiode von der EU Kommission präsentiert, um bestehende Regelungen anzupassen oder zu ersetzen. Die Themenpalette reichte dabei von Cybersicherheit bis hin zu Urheberrecht. Trotz dieser Vielzahl an Initiativen ist die Entwicklung des Digitalen Binnenmarktes noch lange nicht abgeschlossen. Im Gegenteil handelt es sich vielmehr um ein Projekt, das sich fortlaufend weiterentwickelt.
Am Dienstag, dem 7. Mai fragt eco beim netzpolitischen Parteiencheck konkret nach: Was hat die Europäische Union mit ihrer Digitalen Agenda 2020 für Europa erreicht und welche netzpolitischen Ziele stecken sich die verschiedenen Parteien für die kommende EU-Legislaturperiode?
Die EU Agenda für eine moderne Digitalpolitik von eco sowie alle Informationen zur Kampagne EUWahl/digital19 finden sich unter: http://wahldigital.eu
