Bei einem Fachgespräch der CDU/CSU-Fraktion zum Filmförderungsgesetz (FFG) diskutierten zahlreiche Verbände zur Novellierung des Gesetzes, die durch das Auslaufen des bestehenden Gesetzes für das nächste Jahr zu erwarten ist. eco beteiligte sich daran mit einer gemeinsamen Stellungnahme mit den Verbänden ANGA und Bitkom. Das Thema ist für eco von Interesse, da seit der vorletzten Novelle des FFG auch Betreiber von Video-on-Demand bzw. Subscription-Video-on-Demand-Plattformen in die Abgabe einbezogen werden.
eco, ANGA und Bitkom entsendeten ebenfalls einen gemeinsamen Vertreter in den Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt (FFA). Bei dem Fachgespräch stellte die FFA ihren aktuellen Bericht vor, nach dem sich das Aufkommen aus der Abgabe in der kommenden Förderperiode stark verringern würde. Einig war man sich darin, dass Möglichkeiten zur Aufstockung oder Einschränkung der Abgabe diskutiert werden müssten, ohne dabei aber detaillierte Vorschläge zu unterbreiten. Auch eine Veränderung der Bemessungsgrundlage wurde in Erwägung gezogen.
Die Erhebung der Filmabgabe auf Grundlage des FFG endet am 31. Dezember 2021. Zur Vorbereitung des neuen Gesetzentwurfs hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien die betroffenen Interessenvertreter aufgefordert, diskussionswürdige Punkte zur Erstellung eines Eckpunktepapiers mitzuteilen. eco, ANGA und Bitkom sind der Forderung mit der gemeinsamen Stellungnahme Anfang des Jahres nachgekommen, in der die Verbände das bisherige Abgabesystem kritisieren und einen effektiveren Einsatz der Fördermittel fordern. Mit einem ersten Diskussionsentwurf zum neuen FFG ist Anfang des nächsten Jahres zu rechnen. eco wird sich dann wieder mit einer Stellungnahme in die Diskussion einbringen.
