Beim Aufbau eines Gaia-X Datenökosystems ergeben sich viele rechtliche Fragestellungen. Oliver Süme, Vorstandsvorsitzender des eco Verbands und Partner bei Fieldfisher, ist auf Technologie- und IT-Recht spezialisiert und erläutert im Rahmen der Gaia-X Roadshow in Hamburg grundlegende Rechtsfragen beim Aufbau entsprechender Datenräume.
Herr Süme, welche rechtlichen Fragestellungen stellen sich für die Anwender der Gaia-X Standards beim Aufbau von Datenräumen?
Beim Aufbau von Gaia-X kompatiblen Data Spaces ergeben sich sehr unterschiedliche rechtliche Herausforderungen, die ich in Hamburg im Rahmen der Gaia-X Roadshow erläutern werde. Die Konsortien der Gaia-X Projekte stehen oft vor ähnlichen rechtlichen Herausforderungen wie Konsortien, die auch in anderen Bereichen mit der Entwicklung beispielsweise von Blockchain-Modellen und Data-Sharing-Plattformen oder der Entwicklung gemeinsamer technischer Standards befasst sind.
Welche grundlegenden Rechtsfragen stellen sich beim Aufbau von Datenräumen?
Um gemeinsame Datenräumen zu schaffen, braucht es zunächst einen gemeinsamen rechtlichen Rahmen, auf den sich alle Beteiligten verständigen, da ja oft ganz unterschiedliche Organisationen und Unternehmen gemeinsam an einem Projekt arbeiten. Es gilt, Rechte und Pflichten sowie Verantwortlichkeiten und Haftungsfragen zu klären. Auch die gemeinsame Nutzung von Know-how und von IP-rechtsfähigen Arbeitsergebnissen sowie die Konditionen hierfür müssen zum Beispiel geregelt werden.
Welche Rechtsbereiche berührt das?
Die Herausforderungen liegen insbesondere in vier Rechtsbereichen: Gesellschaftsrecht, Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Datenschutzrecht. So sind zum Beispiel die datenschutzrechtlich relevanten Datenverarbeitungsprozesse, die betreffenden Datentypen sowie die jeweilige Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung frühzeitig zu klären und zu dokumentieren und es muss klar sein, welche Beteiligten die datenschutzrechtlich Verantwortlichen sind.
Herr Süme, vielen Dank für das Interview!
Melden Sie sich an zur Gaia-X Roadshow in Hamburg am 9. Februar!
