In dieser Rubrik stellen eco Mitarbeiter ein Thema vor, mit dem sie sich aktuell beschäftigen. Das Thema dieser Ausgabe von Thomas Bihlmayer: Das Arbeitsprogramm der EU.
Warum ist das neue Arbeitsprogramm der EU ein eco Topthema?
Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union wechselt unter den 27 EU-Mitgliedern halbjährlich. Nach 13 Jahren ist ab 1. Juni Deutschland wieder am Zug und folgt damit Kroatien nach. Dem Ratsvorsitz obliegt es unter anderem, den Rat zu vertreten, die Tagungen zu organisieren sowie Kompromisse zu finden. Entsprechend geht es um die Ausrichtung der Europäischen Union und deren Schwerpunkte für die kommenden Monate – auch im Digitalbereich.
Weshalb bringt sich eco in die anhaltende Diskussion ein?
Deutschland, Portugal und Slowenien bilden gemeinsam eine sogenannte Trio-Präsidentschaft, welche gemeinsam ein Programm ausarbeitet. Daran orientiert sich dann auch das von Deutschland für seinen Vorsitz gewählte Ratsprogramm. Für eco gilt es dabei aufzuzeigen, wo die EU ansetzen muss, beispielsweise um den digitalen Binnenmarkt auszubauen und zu stärken, damit Europa international wettbewerbsfähiger wird. Als größte Volkswirtschaft in Europa und mit der eigenen Expertise kommt Deutschland dabei natürlich eine Schlüsselrolle zu.
Wie lauten die eco Forderungen & Ziele?
Hier können wir wohl kaum jemanden noch überraschen. Es geht darum, die Internetwirtschaft – auch im internationalen Umfeld – weiter zu fördern und zu stärken. Digitale Infrastrukturen, Künstliche Intelligenz, Forschung & Entwicklung, Bildung, Cybersicherheit ein digitaler Binnenmarkt sind nur einige der Forderungen, die an Priorität nicht verloren haben. Die Betreiber digitaler Infrastrukturen und die Internetwirtschaft sind systemrelevant wie kaum eine andere Branche. Das hat nicht zuletzt die Coronakrise deutlich aufgezeigt.
