Die unter dem Dach von eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. gegründete Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen kritisiert den kürzlich bekannt gewordenen Entwurf einer Strompreisbremse und warnt vor einer nachhaltigen Schwächung des Digitalstandorts Deutschland:
„Rechenzentren sind das Fundament für die digitale Transformation und ein wichtiger Bestandteil des digitalen Ökosystems. Sowohl Wirtschaft als auch öffentlicher Verwaltung dürfte es nicht egal sein, wo ihre Daten künftig zuhause sind“, sagt Volker Ludwig, Co-Sprecher der Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen.
„Aktuell sehen wir uns als Datacenter allerdings mit Regulierungsansätzen konfrontiert, die uns an dem Bekenntnis der Bundesregierung zu einem leistungsfähigen, digital souveränen und nachhaltigen Digitalstandort Deutschland zweifeln lassen. Zum einen wird die Branche im jüngst bekannt gewordenen Entwurf des Energieeffizienzgesetzes als energieintensive Brache behandelt, die als einziger Wirtschaftsbereich explizit einen eigenen Abschnitt bekommt. Zum anderen aber definiert der aktuell zur Kommentierung übersandte Entwurf einer Strompreisbremse Rechenzentren eben nicht als energieintensiver Letztverbraucher und damit auch nicht als potenzieller Empfänger für etwaige Ausgleichszahlungen für die gestiegenen Strompreise.
Uns irritieren diese widersprüchlichen Signale der Bundesregierung gegenüber unserer Branche und wir erneuern gerne unser Bekenntnis zum Standort als auch unsere Bereitschaft zum Austausch für die Gestaltung der richtigen Rahmenbedingungen für eine digital leistungsfähige und nachhaltige Zukunft dieses Landes, so Ludwig weiter. „In Bezug auf die Strompreisbremse fordern wir die Bundesregierung konkret dazu auf, die europäischen Spielräume auszunutzen und Rechenzentren als systemrelevante Branche auch im Rahmen geplanter Nothilfeprogramme im Kontext der Energiekrise zu berücksichtigen und eine Ausnahme bei der Gewinnabschöpfung für die sogenannten Power Purchase Agreements (PPA) zu berücksichtigen, da diese das einzige Mittel der Wahl beim Einkauf erneuerbarer Energie für den Betrieb von Rechenzentren in Deutschland darstellen.“
