Eine aktuelle Civey-Umfrage im Auftrag von eco zeigt: Knapp zwei Drittel der Bevölkerung will, dass die Digitalisierung auch in den Koalitionsverhandlungen einen hohen Stellenwert einnimmt. Konkrete Lösungen fordern die Deutschen insbesondere bei der Digitalisierung von Staat und Verwaltung, dem Infrastruktur-Ausbau sowie der Digitalisierung des Bildungswesens. Dass eine Ampelkoalition die digitale Transformation maßgeblich vorantreiben würde, glaubt etwas mehr als die Hälfte der Befragten.
Eine mögliche Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hat sich in ihrem Sondierungspapier den digitalen Aufbruch zum Ziel gesetzt. In den Koalitionsverhandlungen müssen die drei Parteien hierfür konkrete Lösungen liefern, fordert eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme:
„Für die digitale Transformation muss die neue Regierung durch schnelle Handlungsfähigkeit und eine zügige Umsetzung ihrer Vorhaben überzeugen. Ich hoffe sehr, dass sich die digitalpolitischen Pläne einer möglichen Ampel-Koalition wie ein roter Faden durch den Koalitionsvertrag ziehen wird.“
Rund 63 Prozent befürworten hohen Stellenwert für Digitalpolitik in Koalitionsverhandlungen
Dass die weitere Ausgestaltung digitalpolitischer Vorhaben in den Koalitionsverhandlungen einen hohen Stellenwert haben sollte, meint auch ein Großteil der Bevölkerung (63,7 Prozent) – wie eine aktuelle, repräsentative Bevölkerungsumfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag von eco zeigt.* Dies gaben insbesondere Wähler:innen der Grünen an (81 Prozent), gefolgt von Wähler:innen der FDP (74,6 Prozent) und SPD (72,9 Prozent).
Bei der Frage, welche digitalpolitischen Vorhaben in den Koalitionsverhandlungen stärker konkretisiert werden sollten, sieht ein Großteil der Bevölkerung die Digitalisierung von Staat und Verwaltung (66,3 Prozent), die Stärkung digitaler Infrastruktur (60,3 Prozent) – beispielsweise durch den weiteren Gigabit-Ausbau und die Förderung von Rechenzentren – sowie die Digitalisierung des Bildungswesens (57,3 Prozent) als prioritär an.
Süme: Digitalministerium bringt nachhaltige Lösungen
Weiter glaubt etwas mehr als die Hälfte der Deutschen (53,2 Prozent), dass eine Ampelkoalition die Digitalisierung in Deutschland maßgeblich vorantreiben würde. „Die möglichen Koalitionspartner haben sich schon in ihren Eckpunkten aus den Sondierungsgesprächen viel vorgenommen, um die Digitalisierung in Deutschland nachhaltig zu transformieren“, so Süme weiter.
Vor allem die geplante Neuauflage der digitalpolitischen Strategien sei ein zweischneidiges Schwert und könne auch zu Verzögerungen führen. Süme: „Wichtiger als ein ständiges Überarbeiten und Fortschreiben digitaler Projekte wäre eine konsistente, übergreifende Digitalisierungsstrategie für Deutschland, die dann auch zügig umgesetzt und implementiert werden muss.“ Aus seiner Sicht bleibe ein Digitalministerium das Mittel der Wahl, um komplexe digitalpolitische Fragestellungen konsistent zusammenzuführen und hierfür nachhaltige Lösungen zu entwickeln.
Weitere Handlungsempfehlungen für den digitalen Aufbruch gibt der eco Verband in seiner Internetpolitischen Agenda.
Downloads:
- Langversion Internetpolitische Agenda
- Kurzversion Internetpolitische Agenda
- Download der Pressemitteilung
- Grafik 1:Welchen Stellenwert sollte Digitalisierung in Koalitionsverhandlungen einnehmen?
- Grafik 2:Welche digitalpolitischen Vorhaben sollen konkretisiert werden?
- Grafik 3: Glauben Sie, eine Ampelkoalition würde die Digitalisierung vorantreiben?
* Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat im Auftrag von eco im Zeitraum vom 19. und 20. Oktober 2021 rund 2.500 Personen befragt. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die Einwohner der BRD ab 18 Jahren. Der statistische Fehler der Gesamtergebnisse liegt bei 3,4 Prozent. Bei der Frage, welche digitalpolitischen Vorhaben eine Ampelkoalition in den Koalitionsverhandlungen stärker konkretisieren sollte, war eine Mehrfachantwort möglich.
