Berlin, 4. Juni 2020 – Die große Koalition hat sich am Mittwochabend auf ein historisches Konjunkturpaket im Umfang von 130 Milliarden Euro für dieses und das kommende Jahr verständigt, um auf die direkten Folgen der Corona-Pandemie und die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren.
eco – Verband der Internetwirtschaft begrüßt, dass ein Teil der Mittel auch in die Förderung digitaler Technologien fließen soll. Mit dem Konjunkturprogramm will die Koalition unter anderem den 5G-Ausbau massiv beschleunigen und fünf Milliarden Euro als Startkapital in die neu zu gründende Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft investieren. Außerdem soll die KI-Strategie zeitnah fortentwickelt werden: Die Bundesregierung stockt die hier ursprünglich geplanten Mittel von drei Milliarden Euro auf fünf Milliarden Euro auf. Daneben sollen die Investitionen zur Digitalisierung der Schulen, die Förderung des europäischen Cloud-Projekts Gaia-X und die Start-up Förderung konsequent ausgebaut werden.
Dazu sagt eco-Vorstandsvorsitzender Oliver J. Süme:
„Die Internetwirtschaft und digitale Technologien sind wichtige Treiber für die Gesamtwirtschaft in Deutschland und Europa. Die Corona-Krise hat uns zum einen vor Augen geführt, welch große Potenziale die Digitalisierung beispielsweise im Bereich mobiles Lernen und Arbeiten bietet und dass digitale Dienste, Anwendungen und Technologien einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten können. Zum anderen hat Corona aber auch sehr deutlich gezeigt, wo unsere digitalen Schwachstellen liegen, so zum Beispiel im Bereich digitale Schule. Das vorliegende Finanzierungspaket adressiert hier aus meiner Sicht die richtigen Stellschrauben. Jetzt kommt es darauf an, die Maßnahmen schnell und zielgerichtet umzusetzen, damit wir in diesen Bereichen rasch aufholen und digitale Innovationen konsequent umsetzen können. Dies würde für den nötigen Innovations- und Modernisierungsschub nach der Corona-Krise sorgen. Wir brauchen eine langfristige Investitions- und Innovationsoffensive um die Wirtschaft wiederaufzubauen und krisenfest zu machen.“
