eco Vorstandsvorsitzender Süme: „Brauchen jetzt Fahrplan in Form einer digitalen Gesamtstrategie um alle Fäden zusammenzuführen.“
Zum gestern vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme:
„Das Thema Digitalisierung findet sich im vorgelegten Koalitionsvertrag in beinahe allen Kapiteln und spiegelt somit die Bedeutung des Querschnittsthemas Digitalisierung gebührend wider. Der Wille zu einem digitalen Aufbruch der künftigen Bundesregierung ist klar herauszulesen.
Positiv hervorzuheben sind hier erstens die klaren Akzente beim Thema Vertrauen und Sicherheit. Wir begrüßen hier insbesondere die Förderung von Security by Design, den geplanten Fokus auf das Schließen von Sicherheitslücken sowie die Festschreibung von Ansätzen wie dem Recht auf Verschlüsselung.
Zweitens sehe ich ein klares Bekenntnis für Innovation und einen starken Technologiestandort, beispielsweise durch den entschlossenen Ausbau digitaler Infrastrukturen, die Förderung von Reallaboren und die forcierte Digitalisierung von Staat und Verwaltung.
Ein dritter Assett ist die enge Verknüpfung der Themen Digitalisierung und Nachhaltigkeit. Wir weisen schon lange daraufhin, dass diese beiden Themen zusammengedacht werden müssen, weil digitale Infrastrukturen sowie digitale Technologien und Dienste große Potenziale für die Bewältigung des Klimawandels und weitere Nachhaltigkeitsziele bieten. Das Vorziehen des Kohleausstiegs auf 2030 ist ambitioniert, aber die ausreichende Umstellung auf Versorgung mit erneuerbaren Energien unbedingt notwendig, um die damit verbundenen Herausforderungen für die Wirtschaft, insbesondere Rechenzentren, die nun schon bis 2027 klimaneutral laufen sollen, konstruktiv zu flankieren. Das geplante Ende der EEG Umlage ab 2023 wird hier ebenfalls hilfreich sein.
Die im Koalitionsvertrag adressierten Ansätze sind gut und umfassend, die richtigen Themen und Handlungsnotwendigkeiten erkannt, jetzt wird es darum gehen, wie es der neuen Bundesregierung ohne koordinierendes Digitalministerium gelingt, hier ressortübergreifend eine konsistente und gleichzeitig ambitionierte digitale Politik umzusetzen. Hierfür braucht es aus unserer Sicht eine digitale Gesamtstrategie, die einen klaren Fahrplan für die digitale Transformation in Deutschland liefert.
Wir – als eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. freuen uns jetzt auf die gemeinsame Ausgestaltung dieser und vieler weiterer Punkte in den kommenden vier Jahren!“
