Das Bundeskabinett hat heute die internationale Digitalstrategie beschlossen. eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. begrüßt, dass sich die Strategie an einem wertebasierten Ansatz in der globalen Digitalpolitik orientiert, fordert gleichzeitig aber auch eine zeitnahe Ausgestaltung mit konkreten Zielen und Maßnahmen. Dazu sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme:
„Die Bundesregierung stellt mit der internationalen Digitalstrategie erstmals die Weichen für eine ressortübergreifende Digitalpolitik im globalen Zusammenhang. Das ist überfällig und begrüßen wir ausdrücklich. Auch der wertebasierte Ansatz der Strategie, der die freie, offene und dezentrale Struktur des Internets als zivile Infrastruktur stärkt, trifft auf unsere Zustimmung. Positiv sehen wir ebenfalls, dass sich die Bundesregierung dem bewährten Ansatz des Multi-Stakeholder Prinzips verpflichtet sieht und die offenen Gremien zur Entwicklung des Netzes weiter unterstützen möchte. Darüber hinaus sind die Diskussionen im Bereich Internet Governance und Internetpolitik von globaler Reichweite und sollten in internationalen Gremien und Foren diskutiert werden.
Jetzt kommt es darauf an, dass die Bundesregierung die in der Strategie formulierten Grundsätze rasch mit Leben füllt. Insbesondere in den Bereichen internationale Konnektivität und Datenverkehr brauchen wir langfristige und nachhaltige sowie international verbindliche Regelungen, um die Potenziale digitaler Technologien für globale Herausforderungen wie beispielsweise dem Umgang mit den Folgen des Klimawandels voll auszuschöpfen.“
