- eco Geschäftsführer Alexander Rabe: „Wichtiger Schritt in Richtung kohärenterer und effizienterer Digitalpolitik“
- Digitalministerkonferenz muss von Anfang an agil und lösungsorienteiert arbeiten
- Keiner braucht zweite Kultusministerkonferenz
Die Digitalisierung hat in den letzten Jahren immer stärker an Bedeutung gewonnen und ist zu einem zentralen Element unserer Gesellschaft und Wirtschaft geworden. eco – Verband der Internetwirtschaft begrüßt darum ausdrücklich, dass das Schlüsselthema „Digitalisierung“ erstmals ein eigenes Ländergremium auf Ministerebene erhält und somit mit den Fachministerkonferenzen anderer etablierter Ressorts gleichzieht.
Dazu sagt eco-Geschäftsführer Alexander Rabe:
„Die neu ins Leben gerufene Digitalministerkonferenz der Länder markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung einer kohärenteren und effizienteren Digitalpolitik auf Landesebene. Unsere Hoffnung als Verband der Internetwirtschaft ist es, dass die neue Digitalministerkonferenz dazu beitragen wird, mehr Konsistenz in digitalpolitischen Entscheidungen zu schaffen und offene Fragestellungen mit Länderhoheit in Bereichen wie digitale Bildung, digitale Verwaltung oder auch Datenschutz zu adressieren. Darüber hinaus eröffnet diese Verstetigung des Austauschs auch die Möglichkeit einer intensiveren Kooperation mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr.
Wir ermutigen die Digitalministerkonferenz und alle beteiligten Akteure, diesen bedeutenden Schritt als Chance zu begreifen und die Gestaltung der digitalen Zukunft unserer Gesellschaft und Wirtschaft aktiv und beschleunigend voranzutreiben. Wir appellieren jedoch daran, dass ein neu geschaffenes Gremium wie die Digitalministerkonferenz von Tag 1 an agil und lösungsorientiert aufgesetzt werden muss, um sich adäquat innerhalb des dynamischen Umfelds der Digitalisierung als relevante Player zu positionieren. Wir brauchen fachliche Kompetenz zur Bewältigung unzähliger Aufgaben – vom Definieren länderbezogener Digitalstrategien bis zu den Fragestellungen der digitalen Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz in den Bundesländern. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass es einfacher wird, wenn die Fäden zusammengeführt werden. Nur so lässt sich das Kompetenzgerangel und die Inkonsistenz der letzten Jahre im Bereich Digitalpolitik vermeiden.
Es braucht neue und eigene Wege, um das Momentum des neu gegründeten Gremiums nun zu nutzen. Die Herausforderungen sind umfangreich, daher wünsche wir allen Beteiligten der D16 viel Erfolg und gutes Gelingen. Für den eco – Verband der Internetwirtschaft hat die Digitalministerkonferenz das Potential, die Digitalisierung in Deutschland auf ein neues Niveau zu heben und könnte zum politischen Katalysator zu werden, um innovative Lösungen für die Herausforderungen der digitalen Welt auch in Zukunft in Deutschland noch entwickeln zu können.“
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