Toggle navigation Plattformregulierung Home ThemenDigitalpolitik DeutschlandDatenschutzDigitale Bildungeco BeschwerdestelleInfrastruktur & NetzeInternationale NetzpolitikPlattformregulierungUrheberrechtVertrauen & Sicherheit Events Presse Über uns Internetpolitische Agenda Alle Kernforderungen des eco auf einen Blick Internetpolitische AgendaAlle Kernforderungen des eco auf einen Blick Als Mitglied gemeinsam das Internet gestalten!Kompetenzgruppe Recht & RegulierungDie Kompetenzgruppe Recht & Regulierung bündelt Informationen aus Politik und Behörden und arbeitet aktiv an der Gesetzgebung mit – hier wird die netzpolitische Zukunft gestaltet. Melden Sie sich direkt mit einer formlosen E-Mail an berlin@eco.de für den Verteiler der Kompetenzgruppe Recht & Regulierung an! PlattformregulierungDownloadsStellungnahme zur Interoperabilität und Datenportabilität bei Sozialen NetzwerkenDer 5. Medienänderungsstaatsvertrag (5. MÄStV) soll die Vorgaben des MÄStV mit den auf europäischer Ebene festgelegten Vorgaben des Digital Services Act (DSA) und des sich derzeit in Ressortabstimmung befindenden Digitale Dienste Gesetzes (DDG) in Einklang bringen.24.11.2023 Politik & Recht Pressemitteilung eco zum Beschluss des Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) Der Deutsche Bundestag hat das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) beschlossen. Während eco den Beschluss des Gesetzes befürwortet, kritisiert der Verband die darin enthaltenen Netzsperren. 21.03.2024 Aktuelle Beiträge Plattformregulierung Politik & Recht eco Geschäftsführer Alexander Rabe in Digital Services Coordinator-Beirat gewählt Am 4. Juli hat der Deutsche Bundestag die Mitglieder des Beirats der Koordinierungsstelle digitale Dienste gewählt. Alexander Rabe, Geschäftsführer des eco Verbands, wurde als einer von vier Vertreter:innen aus Wirtschaftsverbänden mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit in das Gremium gewählt. 04.07.2024 Politik & Recht eco zum DDG-Beschluss im Bundesrat Das am 20. Dezember 2023 vom Kabinett beschlossene Digitale-Dienste-Gesetz soll den europäischen DSA in deutsches Recht überführen und vertrauenswürdige digitale Dienste hierzulande sicherstellen. Heute hat das Gesetz den Bundesrat passiert. 26.04.2024 Politik & Recht Pressemitteilung eco zum Beschluss des Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) Der Deutsche Bundestag hat das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) beschlossen. Während eco den Beschluss des Gesetzes befürwortet, kritisiert der Verband die darin enthaltenen Netzsperren. 21.03.2024 Mehr anzeigen