Plattformregulierung

Stellungnahme zur Interoperabilität und Datenportabilität...

Mit der Konsultation zur Interoperabilität und Datenportabilität bei Sozialen Netzwerken möchte das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz dieses Thema für den Bereich Sozialer Netzwerke weiter erörtern. Dabei gilt es aus wettbewerblicher Sicht zu beachten, dass Interoperabilität und Datenportabilität...

Datum 13.05.2019

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Politik & Recht

„Ein weiteres Element im Rahmen einer insgesamt bedenklichen...

Die Konsequenzen aus der neuen Medienregulierung durch den Medienstaatsvertrag und die überarbeitete AVMD-Richtlinie erläutert Prof. Dr. Dieter Frey, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, im Interview.

Datum 24.04.2019

News

Politik & Recht

Datendiebstahl: eco Verband warnt vor gesetzgeberischen...

Zur im Zuge des jüngsten Datenskandals um Politiker und Prominente formulierten Forderung von Bundesjustizministerin Katarina Barley nach strengeren Regeln für Betreiber von Internet-Plattformen sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme: „Es ist richtig, dass Internetwirtschaft und Politik nun die Hintergründe dieses...

Datum 08.01.2019

Presse

Politik & Recht

Digitalsteuer diskriminiert Digitalwirtschaft und schadet dem europäischen Binnenmarkt

Die EU Finanzminister von Deutschland und Frankreich haben sich auf einen neuen Entwurf zur Besteuerung von IT-Unternehmen geeinigt und diesen heute im Europäischen Rat vorgestellt. Eine künftige Digitalsteuer soll auf Basis von Werbeeinnahmen erhoben werden. Die abschließende Beratung des neuen Entwurfs ist Anfang nächsten Jahres geplant.

Datum 04.12.2018

Presse

Plattformregulierung

Stellungnahme zu den Fragen der Kommission „Wettbewerbsrecht...

Das Internet sowie die damit verbundenen Geschäftsmodelle und Technologien sind zu einem zentralen Wirtschaftsfaktor geworden. Der digitale Wandel hat die Entwicklung in den klassischen Industrie- und Wirtschaftsbereichen vorangetrieben und optimiert. Daneben hat er neue Formen des Wirtschaftens begründet und Wettbewerbsverhältnisse...

Datum 09.11.2018

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Politik & Recht

eco: Neuer Medienstaatsvertrag darf nicht zum Störfaktor innovativer Geschäftsmodelle werden

Die Regelungen im aktuellen Entwurf des sog. Modernisierungsstaatsvertrags könnten zum potentiellen Störfaktor innovativer Internetangebote werden und Internetnutzer künftig stark einschränken. Dies kritisiert eco – Verband der Internetwirtschaft im Rahmen des gestern beendeten Online-Konsultationsverfahrens der Rundfunkkommission der Länder.

Datum 01.10.2018

Presse

Plattformregulierung

Stellungnahme zum Entwurf eines Modernisierungsstaatsvertrags

Am 23. Juli 2018 haben die Länder, vertreten durch die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, den Entwurf eines sog. Modernisierungsstaatsvertrags zur Konsultation gestellt. Dieser soll den bestehenden Rundfunkstaatsvertrag novellieren und wesentlich ausweiten.

Datum 28.09.2018

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Plattformregulierung

Stellungnahme zum Hauptgutachten der Monopolkommission

Mit dem Hauptgutachten der Monopolkommission unter dem Titel „Wettbewerb 2018“ werden verschiedene Aspekte der digitalen Wirtschaft berührt. Maßgeblich sind die Aspekte der Medienkonvergenz und der Auswirkungen von Algorithmen auf die Preisbildung (mögliche Kollusion).

Datum 19.09.2018

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Politik & Recht

eco Politikfrühstück - Modernisierungsstaatsvertrag

Wir laden Sie herzlich zu unserem eco Politikfrühstück in das eco Hauptstadtbüro ein.

Datum 09.10.2018 OrtBerlin

Event

Politik & Recht

eco Verband warnt: Neues Kartellrecht darf Internetunternehmen nicht ausbremsen

Zu den angekündigten Plänen des BMWi das Kartellrecht für die Digitalwirtschaft zu verschärfen sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme: „Die Novellierung des Kartellrechts ist angesichts der Digitalisierung und Plattformökonomie grundsätzlich nachvollziehbar. Allerdings muss die Bundesregierung hier darauf achten, dass sich keine Verschiebung zu Ungunsten der gesamten Internetwirtschaft ergibt.“

Datum 04.09.2018

Presse